folgenabschaetzung-nachhaltigkeit

Weitere Folgen und Nachhaltigkeitsprüfung für Gesetzesentwurf erstellen. Anwendungsfall Referentenentwurf benoetigt Vorblatt Abschnitt G und Begründung A.VI.6 zu Nachhaltigkeitsfolgen. UN-SDGs prüfen

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Folgenabschätzung - Nachhaltigkeit

Was bewirkt das Vorhaben jenseits des unmittelbaren Regelungsziels?

Prüfdimensionen

A - Nachhaltigkeit nach UN-SDG

17 Sustainable Development Goals der UN, Resolution 70/1 von 2015. Pro Vorhaben Prüfung:

  • SDG 1 Keine Armut - betroffen ja/nein, positiv/negativ
  • SDG 3 Gesundheit
  • SDG 4 Bildung
  • SDG 5 Geschlechtergleichheit
  • SDG 8 Würdige Arbeit
  • SDG 10 Weniger Ungleichheit
  • SDG 13 Klimaschutz
  • SDG 16 Frieden, Gerechtigkeit, starke Institutionen

B - Demografiecheck

  • aeltere Bürger
  • Kinder und Jugendliche
  • Familien
  • Single-Haushalte

C - Gleichstellungspolitischer Check

  • Wirkung auf Frauen vs. Männer
  • Care-Arbeit
  • Equal Pay
  • Gewaltschutz

D - Klimacheck

Klimaschutzgesetz Paragraf 13. Wirkung auf Treibhausgasemissionen direkt und indirekt.

E - Soziale Folgen

  • Inklusion behinderte Menschen
  • Migration / Integration
  • Armut / Wohnungslosigkeit

F - Wirkung auf laendliche Räume

  • gleichwertige Lebensverhältnisse Art. 72 Abs. 2 GG

G - Wirkung auf KMU

(Querverweis normenkontrollrat-kmu-check)

Zentrale Normen (Paragrafenkette)

§§ 3-6 UVPG (Umweltvertraeglichkeitspruefung) — Art. 20a GG (Staatsziel Umweltschutz) — §§ 4-6 KSG (Klimaschutzziele, Sektorziele) — DNK Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie — § 65 GGO (Nachhaltigkeitspruefung in Begruendung)

Ausgabe

Folgenmatrix als Tabelle plus Text für Vorblatt G und Begründung A.VI.6.

<!-- BEGIN ausformulierungspflicht (autogen) -->

Ausformulierungspflicht und Formatstandard. Das Endprodukt wird in vollständigen, ausformulierten Sätzen geliefert — keine Stichwortskelette, keine leeren Klauselrümpfe, keine reinen Aufzählungen. Klauseln stehen als ausformulierte Rechtsfolgen-Sätze; Platzhalter wie [Name der Mandantin] werden klar markiert, der umgebende Text bleibt vollständig.

Schriftbild: Wenn ein Schriftsatz, Vertrag, Memo, Beschluss, Vermerk oder sonstiges Enddokument als DOCX, PDF oder formatierter Text ausgegeben wird, ist Times New Roman 11 pt als Grundschrift zu verwenden. Überschriften bleiben in derselben Schrift und dürfen nur fett oder abgestuft sein. Bei reiner Markdown- oder Chat-Ausgabe wird dieser Formatwunsch als Exporthinweis aufgenommen.

Nummerierung: Gliederung ausschließlich dezimal (1, 1.1, 1.1.1 und so weiter). Keine römischen Ziffern, keine Buchstaben- oder Mischgliederung.

<!-- END ausformulierungspflicht (autogen) -->

Anschluss

inkrafttreten-uebergangsrecht.

Quellenregel: Entscheidungen nur nach Prüfung einer amtlichen oder frei zugänglichen Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage ausgeben.