einfuehrer-importer-pflichten-art-23
Importeur von KI-Systemen aus Drittstaaten fragt: Was muss ich prüfen bevor ich ein Hochrisiko-KI-System in der EU in Verkehr bringe? Art. 23 KI-VO Einführer-Pflichten. Prüfraster: Konformitätsbewertu
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GitHubEinführerpflichten vor und nach Markteintritt
1. Zweck und Anwendungsfall
Prüfe die EU-Einführerrolle nach Artikel 3 Nummer 6 und die tatsächlich einschlägigen Artikel-23-Pflichten. Die Rollenbegriffsbestimmung ist nicht auf Hochrisiko beschränkt; die Pflichten dieses Artikels schon.
2. Eingaben
Lieferkette, Drittlandanbieter, erste EU-Bereitstellung, Produkt- und Systemfassung, Konformitätsverfahren, Unterlagen, Bevollmächtigter und Vertrag. Rollen nicht allein aus dem Wort „Reseller“ ableiten.
3. Ablauf und Checkliste
3.1. Prüfung vor Inverkehrbringen
Artikel 23 Absatz 1 verlangt Prüfung des einschlägigen Verfahrens nach Artikel 43, der technischen Dokumentation nach Artikel 11 und Anhang IV, erforderlicher CE-Kennzeichnung, beigefügter EU-Konformitätserklärung und Betriebsanleitungen sowie Benennung des Bevollmächtigten nach Artikel 22 Absatz 1. Eine EU-Datenbankpflicht ist gesondert nach Artikel 49 zu prüfen; sie ist nicht als zusätzlicher Buchstabe des Artikels 23 Absatz 1 zu erfinden.
Vergleiche Systemkennung, Version, Anbieter, Erklärung, Geltungsumfang und Aussteller. Ein Managementzertifikat ersetzt keine systembezogene Konformitätsbewertung. Bloßes Vorhandensein von Dateien ist kein Nachweis ihrer Echtheit oder sachlichen Passung.
3.2. Nichtkonformität und Information
Nach Absatz 2 bei hinreichendem Grund für Nichtkonformität, Fälschung oder gefälschte Unterlagen nicht in Verkehr bringen, bis Konformität hergestellt ist. Bei Risiko nach Artikel 79 Absatz 1 Anbieter, Bevollmächtigte und Marktüberwachungsbehörden informieren. Das ist von der Anbietermeldung schwerwiegender Vorfälle nach Artikel 73 zu unterscheiden; kein allgemeines 15-Tage-Warten für sofort erforderliche Information.
3.3. Eigene Angaben, Lagerung und Unterlagen
Absatz 3 verlangt Namen, Handelsnamen oder Marke und Kontaktanschrift auf Verpackung oder gegebenenfalls beigefügter Dokumentation. Absatz 4 betrifft Lagerung und Transport während der eigenen Verantwortung, soweit zutreffend. Bei Cloudvertrieb die fehlende physische Lagerung begründen, nicht die übrigen Pflichten streichen.
Absatz 5 verlangt zehn Jahre ab Inverkehrbringen oder Inbetriebnahme ein Exemplar der Bescheinigung der notifizierten Stelle sowie gegebenenfalls Betriebsanleitungen und EU-Konformitätserklärung. Nach Absatz 6 müssen erforderliche Informationen auf begründete Behördenanfrage in verständlicher Sprache übermittelt und die Verfügbarkeit technischer Dokumentation sichergestellt werden. Das ist nicht die pauschale Pflicht, selbst jede technische Rohdatei zehn Jahre zu besitzen. Absatz 7 regelt Zusammenarbeit bei behördlichen Maßnahmen.
3.4. Rollenwechsel und Ergebnis
Eigene Kennzeichnung, wesentliche Änderung oder Änderung zum Hochrisikozweck nach Artikel 25 prüfen; der Rollenwechsel steht nicht in Artikel 23 Absatz 5. Neue Anbieterpflichten folgen Artikel 16 und den jeweils einschlägigen Sachnormen, nicht pauschal „Artikel 16 bis 42“. Zeitlicher Pflichtbeginn, Bestand und Sektorrecht gesondert nachweisen. Nach Eingang fehlender Unterlagen den konkreten offenen Punkt neu bewerten.
4. Quellenpflicht
Artikel 3 Nummer 6, Artikel 23 vollständig, Artikel 25, 49, 79, 111 und 113. Rechtsstand vom 9. Oktober 2026; Zitierweise. Der Normtext wurde am 9. Oktober 2026 geöffnet. Vor späterer Anwendung Änderungen prüfen. Keine Entscheidung aus Modellwissen oder ein Datenschutzurteil als Entscheidung über die KI-Risikoklasse ausgeben.
5. Ausgabeformat
Prüfvermerk mit Freigabegrenzen und vollständiges Nachforderungsschreiben, das Dokument, Fassung, Rechtsgrund und benötigte Mitwirkung genau benennt. Behördliche Übermittlung nur auf Auftrag; kein unbelegtes Compliance-Attest.
Das Endprodukt wird vollständig ausformuliert; Tabellen unterstützen die Begründung, ersetzen sie aber nicht. DOCX/PDF verwenden soweit möglich Times New Roman 11 pt und dezimale Gliederung. Bei Textausgabe den Formatwunsch als getrennten Exporthinweis nennen. Keine tatsächlich nicht erzeugte Datei, Prüfung oder behördliche Freigabe behaupten.
6. Beispiele
Ein EU-Vertrieb erhält eine ISO-Bescheinigung für die Konzernzentrale des Drittlandanbieters. Fordere die Unterlagen für das konkrete angebotene System sowie den Bevollmächtigtennachweis an; bescheinige nicht auf Basis des Konzernzertifikats dessen Konformität.